In 9 Monaten 7 Sitzungen à 3 Tage im Gebäude des Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrates (CESE) im Palais d'Iéna
Target Group:
Zielgruppe:
Bürger*innen
Description
Beschreibung
In Zeiten starker politischer Spannungen und erschwert durch die Covid-19-Pandemie entstand in Frankreich ein einzigartiges demokratisches Experiment: Ein Bürgerrat bestehend aus 150 zufällig ausgewählten französischen Bürger*innen tagte an acht Wochenenden, um Vorschläge zu formulieren, wie Frankreich seinen CO2-Fußabdruck bis 2030 um 40% reduzieren könnte. Der Bürgerrat wurde in Reaktion auf die Gelbwesten-Proteste von Präsident Macron einberufen. Bereitgestellt wurden fünf Millionen Euro. Er versprach, dass alle Bürger*innen über die Empfehlungen der »Citoyenne« abstimmen werden. Die 150 Teilnehmer*innen stellten einen repräsentativen Querschnitt der französischen Gesellschaft dar und sollten konkrete Antworten auf die Klimakrise finden. Im Juni 2020 beendete das Gremium seine Arbeit. Zu den formulierten Maßnahmen zählten u.a. die Senkung der Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen, eine extreme Investition in den Zugverkehr sowie eine verpflichtende energetische Gesamtsanierung von Gebäuden.
Goals
Ziele
Unter Einbindung eines repräsentativen Querschnitts der französischen Gesellschaft Entwicklung und Formulierung klarer Antworten auf die Klimakrise, die Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit miteinander vereinen. Partizipative Demokratie zur Lösungsfindung und zum Erhalt und Stärkung der Demokratie. Bürgerräte sollen zukünftig zu einem festen Bestandteil der französischen Demokratie werden.
Beneficial Outcomes
Ergebnisse
Die Konvention erhielt viel Aufmerksamkeit. Es gibt eine wachsende Zahl von Literatur zu deliberativer und partizipativer Demokratie sowie Literatur, die den Erfolg und Misserfolg der Konvention bewertet. Auch in anderen Ländern steigt die Forderung nach ähnlichen Versammlungen.
Loic Blondiaux (französischer Politikwissenschaftler) warnt, dass die Klimakrise den Erhalt unserer Demokratien gefährde und daher neue Formen der Demokratie unerlässlich seien.
Bisher ist nicht klar, ob die Konvention mehr als ein Legitimierungsversuch der Regierung war oder tatsächlich wirksames partizipatives Instrument wird.
Initiators
Initiator*innen
Emmanuel Macron, französische Regierung
Responsible
Verantwortliche
Bürgerrat aus 150 zufällig ausgewählten Bürger*innen Frankreichs
